Deutschland….
Rassistischer Anschlag in Hanau
Gestern vor einem Jahr wurden neun Menschen bei einem rassistischen Anschlag in Hanau getötet. In Deutschland finden zahlreiche Demos und Gedenkveranstaltungen statt. Dabei wird auch eine konsequente Aufarbeitung der Tat gefordert. Auf der Website der Initiative 19. Februar Hanau hier findet ihr weitere Informationen. #KeinVergessen #SayTheirNames
Ferhat Unvar
Hamza Kurtović
Said Nesar Hashemi
Vili Viorel Păun
Mercedes Kierpacz
Kaloyan Velkov
Fatih Saraçoğlu
Sedat Gürbüz
Gökhan Gültekin
Terrorverdacht: Prozess gegen Franco A. ab Mai
Der Fall des unter Terrorverdachts stehenden früheren Bundeswehr-Oberleutnants Franco A. wird ab Mai vor dem Oberlandesgericht Frankfurt verhandelt. Mehr auf Hessenschau hier.
Neue Studie: Alltagsrassismus erschwert Integration von Geflüchteten
Eine politikwissenschaftliche Studie der Universität Tübingen berichtet von Rassismus und Diskriminierung, die Geflüchteten in Deutschland die Integration in den Arbeitsmarkt erschweren. So berichteten Betroffene von Rassismuserfahrungen in Behörden, Berufsschulen, Betrieben oder bei der Wohnungssuche. Mehr hier.
Geflüchteter klagt vor Gericht gegen Land Baden-Württemberg
Ein Geflüchteter aus Kamerun klagt gegen das unverhältnismäßige Vorgehen der Polizei 2018 bei einer Razzia in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen, Baden-Württemberg, und bei seiner Abschiebung. Dabei haben der Kläger und weitere Geflüchtete erhebliche Verletzungen erlitten. Der Fall hatte damals bundesweit Aufmerksamkeit erlangt. Das Verhalten der Polizei soll damit überprüft werden, sagte eine Sprecherin des Gerichts. Nähere Informationen auf Zeit Online hier. Auch kohero widmet sich dem Thema Polizeigewalt und wird in den kommenden Wochen darüber berichten.
Ambulanzflüge: Hamburg will weiter auch Schwerkranke abschieben
2018 gab die Hansestadt Hamburg insgesamt fast 60.000 Euro für eine Abschiebung eines nierenkranken Mannes mit einem Ambulanzflug aus. Jetzt wird klar: Hamburg wird auch weiterhin Schwerkranke abschieben. Dieses Weg geht kaum ein anderes Bundesland. Mehr auf Migazin hier.
Migrationshintergrund darf bei Impfkampagnen nicht vergessen werden
Die Impfkampagnen gegen den Corona-Virus müssen alle Menschen erreichen. „Für uns steht fest, dass der Gesundheitsschutz nur dann effektiv sein kann, wenn beim Prozess alle Bürger mitgenommen werden,“ hält der Vorsitzende des Beirats für Migration und Integration, Ziya Yüksel, fest. Deswegen müssen Informationen, Broschüren, die Anmeldung zum Impftermin oder die Abläufe im Impfzentrum für alle verständlich gestaltet werden. Nähere Informationen hier.
Weitere Geflüchtete aus Griechenland angekommen
Am Mittwoch ist ein Flugzeug aus Athen mit 116 Geflüchteten in Hannover gelandet, dabei soll es sich um 53 Erwachsene und 63 Minderjährige handeln, die auf die Bundesländer unter Berücksichtigung familiärer Verbindungen verteilt werden. Damit sind seit März letzten Jahres 1677 geflüchtete Menschen von Lagern auf griechischen Inseln aufgenommen worden. Die deutsche Bundesregierung hatte allerdings zugesichert, 2750 Menschen aufzunehmen. Mehr auf Zeit Online hier.
Währenddessen fordern Kandidaten der Grünen für den Land- und Bundestag die Öffnung Deutschlands für Flüchtende aus Elendslagern an der EU-Grenze. Bundestagsabgeordnete der SPD fordern eine stärkere Aufnahme von Menschen, die in Lagern auf Lesbos sind. Mehr dazu hier und hier.
Europa…..
Libysche Küstenwache fängt fast die Hälfte migrierender Menschen ab
2020 wurden rund 11.000 Menschen, die sich von Libyen aus mit dem Boot nach Europa auf den Weg gemacht haben, von der Küstenwache des nordafrikanischen Landes abgefangen. In Lagern und Gefängnissen drohen ihnen dort Gewalt und Ausbeutung. Mehr Informationen hier.
Steigende Anzahl toter Menschen auf Wegen über Mittelmeer und Atlantik nach Europa
Neue Zahlen der UN-Migrationsorganisation: Im vergangenen Jahr sind mehr als 1400 Migranten beim Versuch gestorben, über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Auf der Route über den Atlantik zu den kanarischen Inseln wird von einer Verdreifachung der Totenzahl ausgegangen. Mehr Informationen hier.
Griechenland: Gewalt und Elend
Die Menschenrechtsorganisation „Mare Liberum“ schlägt Alarm: Nach ihren Angaben hat die Gewalt gegen Geflüchtete an der griechischen EU-Außengrenze 2020 eine neue Dimension erreicht. Mehr dazu hier.…
Stärkung von Roma-Rechten
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen stärkt Rechte von Roma-Geflüchteten, womit Ansprüche auf Sozialleistungen von nach Deutschland geflüchteten Roma leichter zugänglich sein sollen. Mehr auf NDR hier.
