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Nachrichtenüberblick KW 15

Es gibt Neuigkeiten – und zwar so viele, dass man kaum hinterherkommt. Deshalb sammeln wir hier für dich die wichtigsten Nachrichten der vergangenen Woche. Diesmal geht es unter anderem um strukturelle Probleme bei der Polizei, erfolgreiche Klagen gegen negative Asylbewerber*innenbescheide und technologisch hoch aufgerüstete EU-Außengrenzen.

Der Nachrichtenüberblick, zu sehen ist die Illustration einer Frau, die sich an ihre Laptop arbeitet

Deutschland

Polizei: Tod im Gewahrsam

Unser Nachrichtenüberblick beginnt diese Woche in Delmenhorst bei Oldenburg: Anfang März 2021 läuft der 19-Jährige Qosay K. vor einer Polizeikontrolle davon. Die Beamten holen ihn ein, überwältigen ihn und nehmen ihn mit auf die Wache. Und am nächsten Tag ist Qosay K. tot. Die Polizei spricht in einer Pressemitteilung von einem „Unglücksfall”. Doch daran gibt es erhebliche Zweifel. „Da ist etwas massiv schiefgelaufen“, sagt Anwältin Lea Voigt, die die Familie von Qosay K. vertritt. Es gehe „um einen Jugendlichen, der gesund war, bevor er in polizeilichen Gewahrsam genommen wurde. Und danach war er tot“. Wie kann das sein? Mehr bei der SZ hier.

30 Jahre bis zur Aufarbeitung

1991 starb der Ghanaer Samuel Yeboah bei einem Brandanschlag auf ein Asylbewerber*innenheim in Saarlouis. Doch wurde die Tat auf städtischer Seite als rechtsterroristischer Akt anerkannt? Lange sperrte sich die Stadt dagegen sowie gegen ein zentrales Andenken an den Toten. Erst seitdem die Bundesanwaltschaft letzten Sommer den Fall wieder aufrollte und auf gravierende Anhaltspunkte von Fremdenhass schließt, ändert sich langsam der Umgang mit der Tat. Jedoch wäre der rechtsradikale Anschlag und der Tod Yeboahs längst vergessen, wenn nicht Aktivist*innen und die Antifa seit fast 30 Jahren einen Gedenken aufrechterhalten würden. Mehr bei der Tagessschau hier.

Polizei: Strukturelle Probleme

Die Polizeibehörden bemühen sich um die Rekrutierung von Bewerber*innen mit Migrationshintergrund. Mit strukturellen Problemen innerhalb der Polizei werden diese aber alleine gelassen. Ihre Zusatzqualifikationen werden zudem nicht honoriert. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Hier zeigt sich: Die Einstellung von Polizist*innen mit Migrationserfahrungen ist vor allem symbolisch und verschleiert rassistische Strukturen innerhalb der Polizei. Mehr bei Migazin hier.

Fast jede dritte Klage gegen Asylbescheide erfolgreich

Eine Linken-Anfrage zeigt, dass gegen fast drei Viertel aller ablehnenden Bescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geklagt wird. Ein Drittel dieser Klagen hat vor Gericht Erfolg. So seien 2020 rund 31 Prozent aller Klagen vor den Verwaltungsgerichten zugunsten der Geflüchteten ausgegangen. Sie hätten einen Schutzstatus zugesprochen bekommen, der ihnen zuvor vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu Unrecht verwehrt worden sei. Mehr bei Neues Deutschland hier.

 

Shoan Vaisi möchte für die Linke in den Bundestag

Shoan Vaisi möchte bei der Bundestagswahl im September 2021 für die Partei Die Linke kandidieren. Zu diesem Schritt hat ihn der Rückzug des Geflüchteten Tareq Alaows bestärkt, der wegen zunehmender Rassismuserfahrungen nicht mehr ins Parlament ziehen möchte. Auch wenn Shoan Vaisi, der 2011 aus dem Iran nach Deutschland floh, diese Entscheidung nachvollziehen kann, sagt er: “Jetzt erst recht”. Er möchte damit Rassist*innen die Stirn zu bieten. Ein Interview mit Vaisi beim Spiegel hier.

 

Europa

Ärmelkanal: Küstenwache rettet mehr als 80 Migrant*innen aus Seenot

Starke Strömungen, häufiger Nebel und niedrige Wassertemperaturen: Der Ärmelkanal ist gefährlich. Trotzdem haben Dutzende Menschen die Überfahrt mit dem Ziel Großbritannien gewagt. Sie gerieten in Seenot, konnten aber von französischen Schiffen gerettet werden. Mehr hier.

EU-Außengrenzen sind aufgerüstet wie nie zuvor

Drohnen, Wärmebildkameras, Herzdetektoren – die EU-Außengrenzen sind technologisch aufgerüstet wie nie zuvor. Eine Reportage zeigt auf, wie sich das auf die Situation flüchtender Menschen auswirkt. Mehr dazu hier.

 

und die Welt

Klimawandel und Migration: Beispiel Himalaya

Der Klimawandel macht Schwierigkeiten in der Landwirtschaft. Durch steigende Temperaturen, Wolkenbrüche und Dengue-Fieber-Ausbrüche beeinflusst er die Migrationsbedingungen im indischen Himalaya-Staat Uttarakhand. Anhand neuester Klimadaten untersucht ein neuer Bericht, der unter dem Dach des Projekts East African Peru India Climate Capacities (EPPIC) entstanden ist, wie sich veränderte Klimaeinflüsse auf die Berglandwirtschaft und Migrationsprozesse des Bundesstaates auswirken. Mehr hier.

 

Die gute Nachricht!

Studie: Mehrheit der Türkeistämmigen fühlt sich in NRW zu Hause

Die Integration der rund 950.000 türkeistämmigen Menschen in Nordrhein-Westfalen hat sich laut einer aktuellen Studie des Zentrums für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI) in den letzten 20 Jahren verbessert. Demnach fühlen sich 63 Prozent der Befragten in Deutschland voll und ganz zu Hause, 27 Prozent teilweise. Im Jahr 2001 lagen die Werte noch bei 56 und 22 Prozent. Zugenommen haben den Angaben zufolge insbesondere die Kontakte zu Nachbar*innen bio-deutscher Herkunft. Mehr hier.

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Luisa hat Kultur der Metropole in Hamburg studiert und beschäftigt sich gern mit politischen Themen, v.a. im Kontext feministischer Diskurse. Bei kohero ist sie seit Januar 2021 und möchte sich hier für einen Dialog zwischen Menschen mit den verschiedensten Hintergründen einsetzen.

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