Mitte Januar 2020 landete einer der ersten Abschiebeflüge aus Deutschland seit Beginn der Corona-Pandemie in Afghanistan. Die 26 Betroffenen an Bord gehören zu den über 20.000 Menschen, die jährlich aus Deutschland abgeschoben werden. Für sie hört ein Leben auf, das sie gerade erst begonnen oder schon immer hier geführt haben. Für viele Betroffene ist es aufgrund von Einreisesperren nach der Abschiebung unmöglich, dieses Leben wieder aufzunehmen. Wie geraten Betroffene in diese Lage, was bedeutet die Abschiebung für sie und wie kann eine drohende Abschiebung verhindert werden? Wir erzählen anhand von drei Menschen, wie eine Abschiebung das Leben verändert.
Farah Demir – die Staatenlose
Farah flüchte 1986 mit ihrer Familie vor dem Krieg im Libanon. Der Vater verliert auf der Flucht die Ausweise, fälscht sie und erhält damit in Deutschland Asyl für die Familie. Doch das fliegt später auf – die Familie wird in Deutschland geduldet, ist jedoch staatenlos. Das heißt: Farah hat keinen Pass, kann nicht wählen gehen und darf ihre Heimat Hameln nicht verlassen. Sie befindet sich, wie 26.000 andere Staatenlose in Deutschland, in einem rechtlichen Schwebezustand: Um weiter in Deutschland leben und arbeiten zu können, muss sie einen gültigen Pass nachweisen können.
Farah kann weder in den Libanon reisen, um die entsprechenden Nachweise zu besorgen, noch erkennen türkische Konsulate in Hannover und Berlin mögliche Nachweise aus der Türkei an. So hangelt sie sich von Duldung zu Duldung, die alle sechs Monate erneuert werden muss. Allen Hindernissen zum Trotz macht Farah Abitur, dann eine Ausbildung zur Krankenpflegerin – ohne Pass darf sie nicht studieren. Heute arbeitet sie auf der Intensivstation des Klinikums der Medizinischen Hochschule Hannover. Im November 2020 stellt ihr die Ausländerbehörde ein Ultimatum: Bis spätestens 20. Dezember soll sie einen gültigen Ausweis vorlegen, andernfalls droht ihr der Verlust der Arbeitserlaubnis oder gar die Abschiebung. Ein Schock für die 36-Jährige: „Ich würde in ein Land abgeschoben, das ich gar nicht kenne.“
Als ihr Fall im Klinikum bekannt wird, beginnt die Personalleitung eine Petition für Farahs Bleiberecht. Sie kontaktiert Kommunalpolitiker*innen, um sie auf Farahs Schicksal aufmerksam zu machen. Mehrere Zeitungen berichten über ihre Geschichte und mehr als 30.000 Menschen unterschreiben die Petition. Schließlich kann Farah aufatmen: Das niedersächsische Innenministerium kündigt an, sie bei der Nachweisung der libanesischen oder türkischen Staatsbürgerschaft zu unterstützen oder ihr das Aufenthaltsrecht zu gewähren. Farah Demir ist glücklich, so viele Menschen hinter sich zu haben. Doch ihr Personalleiter, der die Petition aufsetzte, ist wütend über das Vorgehen der Ausländerbehörde: „Es ist doch absurd, dass wir Pflegepersonal aus Mexiko und den Philippinen anwerben und unseres abschieben.“
Die Petition für Farah Demirs Bleiberecht findet ihr hier.
Eine Initiative für staatenlose Menschen findet ihr hier.
Quellen: Zeit, nds-fluerat.org
Tina – das junge Mädchen aus Österreich
Der Fall von Tina hat Anfang 2021 in Österreich eine Protestwelle ausgelöst. Die Zwölfjährige ist in Österreich geboren und hat den Großteil ihres Lebens dort verbracht. Georgien, das Land, aus dem ihre Eltern kommen, kennt sie kaum. Doch alle sechs Asylanträge, die ihre Eltern in Österreich stellen, werden abgelehnt. Als Tina plötzlich nicht mehr am Online-Unterricht teilnimmt, versuchen ihre Klassenkamerad*innen und Lehrer*innen sie zu erreichen. Tina meldet sich: Sie sei von der Polizei abgeholt worden und fliege in drei Tagen nach Georgien.
Während Tina, ihre Mutter und ihre Schwester in der Abschiebehaft sitzen, versuchen ihre Mitschüler*innen alles, um Tinas Abschiebung zu verhindern. Sie setzen eine Petition auf, wenden sich an die Öffentlichkeit und protestieren mit 160 Menschen vor dem Abschiebezentrum in Wien für ihr Bleiberecht. Doch es hilft nichts: Nach drei Tagen in der Abschiebehaft wird Tinas Familie mit einer weiteren georgischen und einer armenischen Familie abgeschoben.
Tinas Abschiebung konnte nicht verhindert werden, aber sie hat eine öffentliche Debatte über die Praxis der Abschiebung in Gang gebracht. Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen kritisierte den Vorfall deutlich: „Ich kann nicht glauben, dass wir in einem Land leben, wo dies in dieser Form wirklich notwendig ist.“ Er appellierte an gegenseitigen Respekt und menschlichen Umgang und forderte, dem Wohl von Kindern und Jugendlichen Vorrang zu geben. Auch Entscheidungsträger in der Politik, wie der Wiener Bürgermeister und Österreichs Vizekanzler äußerten Kritik an der Abschiebung von Kindern: Es sei unmenschlich, Kinder aus ihrer Heimat abzuschieben – Rechtsgrundlage hin oder her.
Quellen: Zeit, Zeit, derstandart.at
Razaq Yar – der zukünftige Azubi
Razaq Yar kommt 2015 als unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter nach Deutschland. Seine Heimat ist Afghanistan, doch seine Familie lebt inzwischen nicht mehr dort: Sie floh nach Tadschikistan, der Vater starb an den Folgen eines Anschlags der Taliban. Razaq macht in Deutschland einen Schulabschluss und beginnt in einem Seniorenheim in Kulmbach zu arbeiten. Die Bewohner*innen mögen Razaq, die Arbeit gibt ihm Halt in der neuen Heimat und schließlich bietet die Leitung des Heims ihm sogar einen Ausbildungsplatz an. Im September 2021 soll es losgehen, doch dann kommt ihm eine Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flucht (BaMF) in die Quere. Zum dritten Mal wird sein Asylantrag abgelehnt, die Arbeitserlaubnis entzogen und die „freiwillige Ausreise“ nahegelegt – ansonsten droht die Abschiebung.
Doch auch Razaq bekommt Unterstützung durch eine Petition: Mehr als 30.000 Menschen unterschreiben, damit ihm die Ausbildung ermöglicht werden kann. Und es klappt: Razaq muss zwar ausreisen, um sein Visumsverfahren legal nachzuholen, doch bei seiner Rückkehr erhält er das Bleiberecht und kann im September 2021 die Ausbildung zum Altenpfleger beginnen.
Die Petition zu Razaq Yar und mehr über seine Geschichte findet ihr hier.
Quellen: rainer-ludwig-fw.de, infranken.de
Nur ein kleiner Ausschnitt
Die Geschichten von Farah, Tina und Razaq zeigen nur einen kleinen Ausschnitt der Schicksale von abgeschobenen und von Abschiebung bedrohter Menschen. Wer nach ihren Namen sucht, stößt unweigerlich auf dutzende weitere, berührende Geschichten. Kaum eine*r hatte so viel Glück wie Farah oder Razaq. Ihnen half der Einsatz ihrer Vorgesetzten und das Publik werden ihrer Geschichte. Doch die meisten, denen mit Abschiebung gedroht wird, können nicht auf die Unterstützung von Menschen mit mehr Reichweite und Macht zählen.
Viele können nicht beweisen, dass sie bereits voll integriert sind oder einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag leisten können. Und es bleibt eine absolute Ausnahme, dass sich in kürzester Zeit 30.000 Unterschriften für das Bleiberecht einer*s Asylbewerber*in finden. Staatenlose, Asylbewerber*innen und Geflüchtete müssen sich eine Aufenthaltserlaubnis oft durch einen zermürbenden Prozess verdienen. Doch verdient das Bleiberecht nur, wer seine wirtschaftliche Verwertbarkeit und Integrationsfähigkeit demonstrieren kann? Und warum muss sich erst eine Schar an Fürsprechern hinter den Asylbewerber*innen versammeln, damit sie gehört werden?
Während Polizei und Bundesämter auf Rechtsstaatlichkeit pochen, werden weiterhin Menschen gegen ihren Willen abgeschoben. Mit ihnen abgeschoben wird das Leben, dass sie sich in Europa aufgebaut haben – ihre Hoffnungen, Ziele und Anstrengungen, die sie auf dem Weg schon geleistet haben.
